17.05.2010 - 6.13 Grundlegende Überprüfung des Schulnetzes und Vo...

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Grundlegende Überprüfung des Schulnetzes und Vornahme geeigneter Veränderungen

B154-07/10

Für die FDP- und CDU-Fraktion bringt Frau Leddin die Beschlussvorlage ein und nimmt die Begründung vor.

Für die Linksfraktion gibt Frau Heinrich die Stellungnahme ab. Sie regt an, wenn genügend Zahlenmaterial vorliegt, sich eine zeitweilige Arbeitsgruppe mit den Dingen beschäftigt.

Frau Socher schlägt dem Einbringer vor, eine redaktionelle Änderung vorzunehmen. Es sollte das Wort „Versorgung“ mit Schul- und Hortplätzen zu unterbreiten, eingefügt werden.

Herr Multhauf beantragt: Beschlusskontrolle Bildungsausschuss 13.10.2010

Mit dieser Ergänzung lässt Prof. Joecks über folgenden Beschluss abstimmen:

Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, auf der Grundlage der derzeitigen Schulentwicklungsplanung das bestehende Schulnetz grundlegend zu prüfen und geeignete Vorschläge zur Verbesserung der Versorgung mit Schul- und Hortplätzen zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen