27.09.2010 - 6.24 Umbenennung der Straße des Friedens

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Umbenennung der Szczeciner Straße

B209-10/10

Herr Kruse bringt für die CDU-Fraktion die Beschlussvorlage zur Umbenennung der Straße des Friedens ein und begründet sie.

Die SPD-Fraktion hat dazu einen Änderungsantrag eingereicht, der vor der Bürgerschaftssitzung verteilt wurde. Diesen Antrag begründet Herr Pegel.

Herr Dr. Fassbinder schlägt im Rahmen der Diskussion vor, nur die „Szczeciner Straße“ in „Stettiner Straße“ umzubenennen.

Herr Dembski wiederholt seine Meinung aus dem Ausschuss, wenn jetzt eine breite Diskussion um den Namen geführt wird. Damit schade man der Städtepartnerschaft mehr als dass es hilft. Eigentlich soll es um eine Anerkennung der Städtepartnerschaft gehen. Der beste Weg wäre, diesen Vorschlag in die Straßenbenennungskommission zu geben, um zu versuchen, einen Vorschlag zu finden.

Herr Hochschild erklärt, dass seine Fraktion den Vorschlag von Herrn Dr. Fassbinder mittragen kann. Parallel sollte sich die Straßennamenkommission mit dem Thema befassen.

Herr Pegel schlägt vor, einen gemeinsamen Beschlussvorschlag zu formulieren.

Daraufhin lässt der Präsident über folgenden Beschluss abstimmen:

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Straßenzug „Szczeciner Straße“ in „Stettiner Straße“ umzubenennen.
2. Die Städtepartnerschaft zu Stettin soll mit der künftigen Benennung eines repräsentativen Platzes nach dem Namen unserer Partnerstadt besondere Würdigung erfahren.
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die kommunale Straßennamenkommission mit der Prüfung und einem konkreten Entscheidungsvorschlag für die Benennung eines repräsentativen Platzes entsprechend der Ziffer 1. zu betrauen.
4. Hierbei sind umfangreichere Änderungen bestehender Adressen zu vermeiden.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 7 Gegenstimmen und einigen

    Stimmenthaltungen beschlossen