06.09.2010 - 7.1 Winterdienst „An der Christuskirche“

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Beratung

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Winterdienst „An der Christuskirche“

 

 

Herr Wixforth nimmt Stellung zu der Vorlage der Ortsteilvertretung Schönwalde II.

Die Straße „An der Christuskirche“ soll in die Straßenreinigungs-satzung aufgenommen werden, da diese ehemalige Baustraße heute eine normale Straße ist und bisher weder gereinigt noch winterdienstlich betreut wurde. Gerade im letzten Winter führte das zu untragbaren Zuständen während der Gottesdienstzeiten.

 

Die Finanzausschussmitglieder sind der Meinung, dass es nach dem Gleichheitsprinzip dann eine Gesamtaufstellung der Straßen geben müsse, wo ebenfalls Mängel beim Winterdienst bestehen. Andere Straßen hätten außerdem eine höhere Priorität. Einzelmaßnahmen in dieser Form werden nicht befürwort. Daher wird die Vorlage abgelehnt.

Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme, 9 Nein-Stimmen, 2 Enth.