06.09.2010 - 7.13 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2011 - Pr...

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Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2011 - Prioritätenlisten

Gemäß Bürgerschaftsbeschluss sind alle Maßnahmen der Städtebauförderung, die im Haushalt des Folgejahres eingestellt werden sollen, zur Mittelbeantragung in Form einer Prioritätenliste vorzulegen.

Herr Stahl erläutert die Prioritätenlisten, die jeweils in vier Kategorien unterteilt sind.

Abschließend erklärt Herr Prof. Matschke, dass die Information zur Beantragung ausreichend war und schlägt vor, entweder die Vorlage nur zur Kenntnis zu nehmen und erst in den Fraktionen zu diskutieren, was er persönlich begrüßen würde, oder gleich abzustimmen.

Nach Diskussion wird die Vorlage abgestimmt:

10 Ja-Stimmen, 2 Enth.