06.09.2010 - 7.16 Kulturförderabgabe

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Kulturförderabgabe

Herr Dr. Fassbinder bringt die Vorlage ein. Hintergrund ist ebenfalls, die Einnahmen zu erhöhen und hier konkret aus den Gewinnen der Hoteliers durch die Mehrwertsteuersenkungen auf Übernachtungen. Die Steuer ist ab Januar 2010 von 19 % auf 7 % gesenkt worden. Ein Teil des Geldes aus diesem Steuergeschenk sollte für die Stadt verwendet werden und allein der Kulturförderung zugute kommen.

Wenn diese Abgabe eingeführt würde, die auch als Aufwandssteuer zu bezeichnen ist, wäre es Aufgabe der Verwaltung die Höhe festzulegen. Dabei könnten z. B. auch Bettenzahlen Berücksichtigung finden.

Die Vorlage wird diskutiert.

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 5 Nein, 4 Enth.