06.10.2010 - 5.1 Hafengebührensatzung 2011/2012/2013 der Univers...

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Hafengebührensatzung 2011/2012/2013 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Häfen der Stadt

Vorstellung der überarbeiteten Hafensatzungsgebühr durch Herrn Lubs, Amt 66.

Herr Lubs teilt mit, dass die Grundlage zur Berechnung der Gebühren die Bruttoraumzahl (BRZ) ist.

Herr Hochschild macht darauf aufmerksam, dass die „Greif“ laut der Hafensatzungsgebühr nicht befreit ist.

Die OTV-Innenstadt beschließt, dass Herr Zuschlag das Schreiben „Hafengebührensatzung der Universität- und Hansestadt Greifswald“ einbringen darf. Herr Zuschlag sieht in der Satzung eine deutliche Ungleichbehandlung seines Vereines aufgrund der Gebührenbefreiung des Museumshafens.

Anmerkung des Protokollanten: Herr Zuschlag trat als Vertreter eines Vereins auf. Im eingereichten Schreiben gibt es keinen Bezug zu einem Verein bzw. der Aktivitäten des Vereines.

Die OTV-Innenstadt beschließt, dass die „Greif“ gebührenbefreit wird:

Abstimmung: 5 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung