11.10.2010 - 6.1 Hafengebührensatzung 2011/2012/2013 der Univers...

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Hafengebührensatzung 2011/2012/2013 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Häfen der Stadt

Die Vorlage wird durch Herrn Wixforth eingebracht.

Die Hafengebührensatzung vom 03.05.04 ist nach dringenden Empfehlungen des Rechnungsprüfungsamtes aus Gründen der Haushaltssicherung, der Übersichtlichkeit und Praktikabilität überarbeitet worden.

Der ursprüngliche verwaltungsabgestimmte Satzungsentwurf vom 03.05.10 zum Gebührenmaßstab für die Nutzung des Kalkulationskreises Stadthafen hat im Finanzausschuss am 07.06.10 keine Mehrheit gefunden. Stattdessen wurde für diesen Kalkulationskreis die Verwendung eines Maßstabes nach Schiffslänge in Kombination mit der Nutzungszeit angeregt. Dieser Empfehlung wurde bei der Satzung gefolgt.

In der anschließenden Diskussion wird von Frau Socher der Antrag gestellt, die „Greif“ in den § 7 – Allgemeine Gebührenbefreiungen - aufzunehmen.

Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Enth. abgelehnt.

Danach erfolgt die Abstimmung der Vorlage: 7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enth.