15.11.2010 - 5.7 Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansesta...

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Haushaltssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für das Haushaltsjahr 2011

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden die Veränderungslisten für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ausgeteilt. Herr Wille erläutert im Einzelnen die Änderungspositionen.

Herr Prof. Dr. Matschke verweist auf seine Änderungsvorschläge, die er allen Ausschussmitgliedern zugesandt hat.

Herr Dr. Fassbinder fragt an, ob der Wegfall der MAE-Kräfte ab 01.01.2011 im Haushalt dargestellt ist. Hierzu erklärt Herr Schult, dass sie aufgrund der Kürze des Bekanntwerdens dieser Information noch nicht eingeplant wurden, es aber keine große Rolle spielen wird, da man im Deckungsring noch Spielraum hat und ansonsten einen Antrag auf überplanmäßige Ausgaben stellen muss.

Es wird von Herrn Wille ergänzt, dass auch die Reduzierung des Fernwärmpreises noch nicht berücksichtigt wurde.

Frau Socher fragt an, wenn im Zuge der Kreisstrukturreform die Schulen zum Landkreis übergehen, ob es dann auch zwingend erforderlich ist, die Gebäude mit zu übertragen. Des Weiteren möchte sie wissen, ob es seitens des Planungsverbandes schon Überlegungen gibt, wie viel Schulen dann noch benötigt werden.

Die Vermögensgegenstände, die zur Erfüllung der Aufgaben notwendig sind, werden mit übertragen, so Herr Hochheim. Was die Planungen der zukünftigen Schulstandorte betrifft, kann man ganz klar sagen, dass es eine Aufgabe ist, die definitiv auf den neuen Landkreis übergeht. Die neue Planung der zukünftigen Schulstandorte trifft ausschließlich der Kreis.

Herr Dr. Kerath möchte bis zur Sondersitzung

-          eine Aufstellung, welche konkreten Immobilien von der Übertragung betroffen und welche Werte damit verbunden sind,

-          eine Aussage darüber, ob dass Gebäudemanagement ausgeschrieben werden kann,

-          Aussagen zum Leasing von Fahrzeugen – Kostengegen-überstellung zum Kauf.

Alle anderen Fragen sind dem Fragenkatalog der SPD-Fraktion zu entnehmen.

Herr Wille informiert, dass zur Problematik Kreisstrukturreform zwei Arbeitsgruppen gebildet wurden (eine intern und eine mit dem Landkreis).

Bis zur Sondersitzung möchte Herr Dr. Fassbinder die Kosten erläutert haben, was in den Rad-, Fuß- und Straßenverkehr investiert wird.