20.01.2011 - 5.1 Weiterführung des Bauvorhabens Sanierung und Ne...

Zu TOP:5.1. Weiterführung des Bauvorhabens Sanierung und Neubau Stadthaus

Herr Hochheim berichtet zunächst anhand einer Präsentation

(Anlage 1 zu diesem Protokoll) über den Sachstand zum Zeitpunkt

der letzten Bürgerschaftssitzung am 13.12.2010, zu deren

Niederschrift die Informationen bereits zur Anlage gegeben wurden

und somit den Mitgliedern der Bürgerschaft vorliegen sollten.

Sämtliches Zahlenmaterial ist daraus ersichtlich. Einzelne Positionen

werden im Detail erläutert.

Das Gespräch im LFI betreffend informiert Herr Hochheim, dass der

im Mai letzten Jahres eingereichte Änderungsantrag mit einem

Kostenumfang von 13,9 Mio. € seitens der Stadt zurückgezogen

wurde. Stattdessen wurde ein überarbeiteter Antrag im LFI

abgegeben. Der Bestand des Förderbescheids von 2008 wurde

seitens des LFI nochmals bestätigt. Eine Förderung der Mehrkosten

wird es nicht geben. Somit wird durch die Stadt auch kein Antrag auf

Förderung der Mehrkosten gestellt werden.

In einer zweiten Präsentation (Anlage 2 zu diesem Protokoll) wird

der Ausschuss über den aktuellen Sachstand (per 17.01.2011) zum

Stadthaus informiert, insbesondere über die Belegung und

Arbeitsplatzverteilung. Insgesamt sollen 238 Arbeitsplätze

geschaffen werden. Die zu erwartenden Folgen bei Wegfall der

Neubauten werden ebenso dargestellt.

Abschließend wird eine überarbeitete Fassadengestaltung vorgestellt.

Herr Proske erläutert die Änderungen gegenüber der

Vorgängervariante und zur ursprünglichen Version von der

BauBeCon. Für die Änderungen muss mit ca. 33 T€ Mehrkosten

gerechnet werden.

Im Ergebnis der Diskussion, der abschließenden Beantwortung der

gestellten Nachfragen und somit als Empfehlung des

Begleitausschusses zur Rakower Straße ist festzuhalten, dass die

Überarbeitung der Fassadengestaltung (Anlage 3) zwar nicht

zufriedenstellend, unter Berücksichtigung aller Umstände aber als

Schritt in die richtige Richtung zu werten ist. Die damit verbundenen

Mehrkosten sind akzeptabel.

Auf die zu Beginn der Sitzung hin erwähnte Nachfrage von Frau

Bruns erläutert Herr Wille anhand einer kurzfristig

zusammengestellten tabellarischen Übersicht die

Wirtschaftlichkeitsberechnung. Demnach ergibt sich ein

Finanzierungsbedarf für das Stadthaus in Höhe von 5,376 Mio. €. Die

Summe der laufenden Kosten incl. Abschreibungen, Betriebskosten

und Zinsen wird mit 643.733 € beziffert. Allerdings bedarf die

vorgelegte Tabelle für noch exaktere Aussagen einer

Feinüberarbeitung, was aufgrund der Kurzfristigkeit nicht möglich

war.

Ausrüstungskosten sind zum Teil mit in den Baukosten enthalten. Die

mögliche Notwendigkeit zur Anschaffung neuen Mobiliars und Telefonanlage ist dabei noch nicht berücksichtigt.

Investitionskosten für die Sanierung/ Instandsetzung der alten

Gebäude an den bisherigen Standorten wird mit ca. 4,7 Mio. €

angegeben, wobei für die Gustebiner Wende mit 1,6

2 Mio. € zu

rechnen wäre.

Eine Totalaufgabe des Vorhabens Stadthaus würde, so Herr Braun,

den Verlust von ca. 4,7 Mio. € bedeuten.

Im weiteren Verlauf der Sitzung bringt die Verwaltung die

Beschlussvorlage zur „Weiterführung des Bauvorhabens Sanierung

und Neubau Stadthaus“ ein.

Die zuvor durch Herrn Wille verwendete Kostenübersicht (Tabelle)

soll allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt werden.

Ebenso eine Vergleichsübersicht zu Bau mit und ohne

Berücksichtigung der Fleischerstraße.

Der Beschlussvorlage (Anlage 4 zu diesem Protokoll) wird

mit Ergänzungen in den Punkten 1 und 3 des

Beschlussvorschlags mit 6 Ja1 Stimmen, einer Gegenstimme

und 5 Stimmenthaltungen zugestimmt.