11.03.2011 - 5.2 Schulträgerschaft
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Datum:
- Fr., 11.03.2011
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
05/478 Schulträgerschaft
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratung
Zu TOP:
5.2.
Schulträgerschaft
Herr Dr. Kerath bringt die Vorlage der SPD-Fraktion ein.
Herr Petschaelis erläutert die Terminierung des Antrages durch das
Kultusministerium sowie die gestellten Anforderungen. Eine gesetzliche
Grundlage dafür existiert jedoch nicht. Darüber hinaus wird die Verwaltung dazu eine eigene, konkretere Vorlage erarbeiten und der
Bürgerschaft zur Verfügung stellen.
Abstimmungsergebnis: 8 ja / 0 nein / 2 Enthaltungen