28.03.2011 - 6.17 Beauftragung des Oberbürgermeisters zur Positio...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.17
- Sitzung:
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Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo., 28.03.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
- Zuständigkeit:
- einstimmig
Beratung
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Zu TOP: 6.17 |
Beauftragung des Oberbürgermeisters zur Positionierung bezüglich der geplanten Kürzungen der Projektförderung Literaturzentrum Vorpommern im Koeppenhaus B297-15/11 |
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Frau Dr. Fassbinder bringt die Beschlussvorlage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der SPD-Fraktion ein. Im Rahmen der Begründung fordert sie den politischen Raum und die Landtagsabgeordneten auf, den Protest gegen die Kürzungen des Landes zu bekräftigen.
Nach den Bemerkungen von Frau Heinrich beantragt Herr Multhauf, auch das St. Spiritus und die Jazz-Evenings in den Beschlusstext aufzunehmen und die Summe im zweiten Absatz zu streichen.
- kein Widerspruch
Nach einigen weiteren Hinweisen und Bemerkungen lässt der Präsident über folgenden Beschluss abstimmen:
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Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald protestiert gegen die Kürzung der Projektfördermittel des Landes für das Literaturzentrum Vorpommern im Koeppenhaus, das St. Spiritus wie auch die Jazz-Evenings. Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister gegenüber der Landesregierung für eine Beibehaltung der Fördermittel für 2011 einzutreten.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei einigen Stimmenthaltungen beschlossen
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Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald protestiert gegen die Kürzung der Projektfördermittel des Landes für das Literaturzentrum Vorpommern im Koeppenhaus, das St. Spiritus wie auch die Jazz-Evenings.
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister gegenüber der Landesregierung für eine Beibehaltung der Fördermittel für 2011 einzutreten.