06.06.2011 - 6.12 Beschluss zum Ausbau der „Robert-Blum-Straße“ ...

Zu TOP: 6.12. Beschluss zum Ausbau der „Robert-Blum-Straße“ und für die Abrechnung

der Straßenausbaumaßnahme nach Straßenausbaubeitragssatzung

die Klassifizierung

 

Frau Franz erklärt, dass dieser Ausbau in zwei Bauabschnitten erfolgen

soll. Der 1. Bauabschnitt betrifft den Bereich des Theatervorplatzes ab

Sanierungsgrenze, der 2. Bauabschnitt, dessen Umsetzung zu einem

späteren, noch nicht benannten Zeitpunkt erfolgen soll, den Theaterplatz

bis zur Einmündung in die Rudolf-Breitscheid-Straße.

Aufgrund der Ungewissheit der Umsetzung des 2. Bauabschnitts wird

auf die Erhebung von Vorausleistungen zur Vermeidung des Risikos für

die Stadt verzichtet. Deshalb sollen die Kosten des 1. BA für die Gestaltung

des Theatervorplatzes „stehen“ bleiben und erst nach Realisierung

des 2. Bauabschnitts eine Heranziehung aller bevorteilten Grundstücke

zu Beiträgen erfolgen.

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen

1 Stimmenthaltung