06.06.2011 - 6.4 Hafengebührensatzung 2011/2012/2013 der Univers...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Datum:
- Mo., 06.06.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
- Zuständigkeit:
- Variantenabstimmung
Beratung
Zu TOP: 6.4. Hafengebührensatzung 2011/2012/2013 der Universitäts- und Hansestadt
Greifswald für die Häfen der Stadt
Herr Wixforth führt in die Vorlage ein. Alle drei aufgeführten Varianten
unterscheiden sich nur in der Frage der Maßstäbe, nicht aber in dem
Grundkonzept, dass die Verwaltung in Kostendeckung reguliert und
dass verschiedene Gebührenbefreiungen enthalten sind. Vorzugsvariante
der Verwaltung ist die Variante A.
Auf Anfrage geben Herr Wixforth und Herr Lubs nähere Erläuterungen
zum Gebührenkalkulationsrecht, zur Einzelkalkulation des Hafenamtes,
zur Gebührenbefreiung der Greif, zur Prognose und Preisvergleich von
Gastliegern.
Die Variante A wird zur Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen
1 Stimmenthaltung