06.06.2011 - 6.5 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 201...

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Prioritätenlisten

Herr Hauck erklärt, dass bereits im letzten Jahr ein Bürgerschaftsbeschluss

gefasst wurde, der vorsieht, dass alle Maßnahmen der Städtebauförderung

schon bei der Mittelbeantragung vorab den Bürgerschaftsgremien

vorgestellt werden sollen. Das wurde getan. Allerdings

erfolgte für diese Maßnahmen bisher noch keine Mittelbewilligung bzw.

Vorankündigung. Momentan ist noch nicht bekannt, was die Stadt an

Städtebaufördermitteln bekommen wird.

Es wurden für die Mittelbeantragung 2012 die selben Ansätze des Jahres

2011 zugrunde gelegt, außer für die Programmgebiete Wieck und

Schönwalde I, dort laufen die Förderungen aus.

Im Einzelnen werden die Kategorien erklärt und die Prioritätenlisten

vorgestellt, wobei zu konkreten Maßnahmen auf Anfragen Erklärungen

gegeben werden.

Auf Seite 2 der Vorlage muss der erste Satz richtig heißen: „Die Prioritätenlisten

sind in jeweils vier Kategorien unterteilt:“ Über die Vorlage wird abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen