06.06.2011 - 6.13 Außerplänmäßige Ausgaben für die Landesprogramm...

Zu TOP: 6.13. Außerplanmäßige Ausgaben für die Landesprogramme L/2010 für

Schönwalde II und I

Herr Hauck bringt die Vorlage ein. Am 22.12.2010 erhielt die UHGW

zwei Zuwendungsbescheide des LFI für die Landeseigenen Programme

L/2010 Schönwalde II und L/2010 Schönwalde I aus dem Städtebauförderprogramm.

Die Planung für das Haushaltsjahr 2011 war zu diesem

Zeitpunkt schon abgeschlossen, so dass diese Mittel nicht mehr in den

Haushalt eingestellt werden konnten. Herr Hauck erklärt die Mittelverwendung

für die beiden Programme, stellt den Eigenanteil dar und betont,

dass die Umsetzung der Maßnahmen ohne die Landesprogramme

nicht realisierbar wäre.

Prof. Dr. Matschke stellt die Vorlage zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis. 11 Ja-Stimmen