08.06.2011 - 7.3 Erarbeitung einer möglichen Zielvereinbarung mi...

Zu TOP: 7.3. Erarbeitung einer möglichen Zielvereinbarung mit der Volkssolidarität zur

Realisierung des Projektes „Aktivierungs- und Integrationszentrum für

ältere Menschen (AIZ)“

Herr Cymek bringt die Vorlage ein und verweist auf das unter TOP 4 vorgestellte

Projekt. Eine mögliche finanzielle Unterstützung könnte sich die

CDU-Fraktion über den Abschluss einer Zielvereinbarung vorstellen.

Herr Fricke steht als Vertreter des Seniorenbeirates dem Projekt positiv

gegenüber, möchte aber wissen wie sich der Landkreis OVP finanziell

beteiligt, da es auch um Angebote für Senioren aus dem Umfeld geht.

Frau Winter antwortet, dass auch beim Landkreis ein Antrag gestellt

wurde und erste Gespräche erfolgten.

Herr Kummerow hält das Projekt ebenfalls für gut, aber der finanzielle

Rahmen ist z. Z. noch nicht absehbar. Es sind zu viele Unklarheiten,

deshalb wird er sich nicht für eine Zustimmung zur Finanzierung aussprechen.

Herr Cymek unterstreicht nochmals, dass es im Beschlussvorschlag zunächst

darum geht, nach Möglichkeiten zu suchen, wie das Projekt unterstützt

werden könnte.

Auch Herr Weller betont, dass es um die Vorbereitung geht, nicht um die

Verpflichtung zu einer Finanzierung in einer bestimmten Höhe.

Herr Scheer stellt die Frage, was konkret geklärt werden müsste, damit

Klarheit herrscht. Zur Finanzierung kann er keine Aussage treffen.

Frau Richter unterstreicht ebenfalls, dass die Rahmenbedingungen für

die Finanzierung unklar sind und sie keinen Freibrief geben kann.

Auch Herr Schmidt stellt sich nicht gegen das Projekt, sieht aber auch

keine Möglichkeit über Ziel- oder Leistungsvereinbarungen etwas zu regeln.

Herr Kummerow weist auf die Unklarheiten bei der Zuständigkeit durch

die Kreisgebietsreform hin.

Es erfolgt Abstimmung mit dem

Ergebnis: 2 x ja, 4 x nein, 3 x Enthaltung