22.08.2011 - 5.12 Erweiterung Kindergarten "Lütt Matten"

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Erweiterung Kindergarten "Lütt Matten"

B360-18/11

Die Einbringung und Begründung der Beschlussvorlage erfolgt anhand einer Präsentation durch Herrn Hochschild. Im Rahmen der Einbringung greift Herr Hochschild den Vorschlag des Jugendhilfeausschusse auf, die Erweiterung der Kapazitäten für Freie Träger mit zu überprüfen. Herr Hochschild bittet, einen entsprechenden Satz in den Beschluss aufzunehmen.

- kein Widerspruch

Während eines umfangreichen Meinungsaustausches beantragt Herr Multhauf, in der Beschlussvorlage eine Ergänzung aufzunehmen, dass in der letzten Zeile vor vorzubereiten „zu prüfen und gegebenenfalls“ eingefügt wird.

- kein Widerspruch

Auf die Frage von Frau Socher teilt der Oberbürgermeister mit, dass der Umzug nicht vor 2013 stattfinden wird.

Herr Dembski weist noch darauf hin, dass der Jugendhilfeausschuss des zukünftigen Kreises für die Dinge der örtlichen Jugendhilfeplanungen z.B. Betriebserlaubnis zuständig ist und nicht mehr die Bürgerschaft der UHGW.

Entsprechend Geschäftsordnung beantragt Herr Multhauf den Abbruch der Diskussion.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen bei einigen

    Gegenstimmen und einigen Stimmenthaltungen

Daraufhin stellt der Präsident folgenden Beschluss zur Abstimmung:

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Zeitraum nach dem Auszug der Verwaltung aus dem Gebäude in der Kapaunenstraße, ein Konzept zum Ausbau der dortigen Kindertagesstätte „Lütt-Matten“ zu prüfen und gegebenenfalls vorzubereiten.

Die Erweiterung der Kapazitäten der Freien Träger ist zu überprüfen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 7 Gegenstimmen und 3 Stimm-

    enthaltungen beschlossen