22.08.2011 - 5.2 Satzung über die Schülerbeförderung und Erstatt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Sitzung:
-
Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo., 22.08.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratung
|
Zu TOP: 5.2 |
Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von Aufwendungen für das Gebiet der Universitäts- und Hansestadt Greifswald B349-18/11 |
|
|
|
|
|
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald erlässt einvernehmlich mit den Kreistagen Ostvorpommern, Uecker-Randow und Demmin als vorläufige Regelung zur Vereinheitlichung des Kreisrechts gemäß § 20 des Gesetzes zur Neuordnung der Landkreise und kreisfreie Städte (LNOG M-V) vom 28. Juli 2010 (GVOBl. M-V S. 366) i.V.m. §§ 5 Abs. 1, 22 Abs. 3 Nr. 6, 92, 104 Abs. 3 Nr. 6 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der zurzeit geltenden Fassung die in der Anlage beigefügte „Satzung des Landkreises mit der vorläufigen Bezeichnung „Südvorpommern“ (vgl. § 6 LNOG M-V) über die Durchführung der Schülerbeförderung und Erstattung von Aufwendungen für das Gebiet der Universitäts- und Hansestadt Greifswald“. Die Verwaltung wird ermächtigt, den endgültigen Kreisnamen entsprechend dem Bürgerentscheid gemäß § 2 Abs. 2 LNOG M-V anstelle der vorläufigen Bezeichnung gem. § 6 LNOG M-V einzusetzen. Abstimmungsergebnis: bei 36 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung beschlossen
|
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald erlässt einvernehmlich mit den Kreistagen Ostvorpommern, Uecker-Randow und Demmin als vorläufige Regelung zur Vereinheitlichung des Kreisrechts gemäß § 20 des Gesetzes zur Neuordnung der Landkreise und kreisfreie Städte (LNOG M-V) vom 28. Juli 2010 (GVOBl. M-V S. 366) i.V.m. §§ 5 Abs. 1, 22 Abs. 3 Nr. 6, 92, 104 Abs. 3 Nr. 6 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) in der zurzeit geltenden Fassung die in der Anlage beigefügte „Satzung des Landkreises mit der vorläufigen Bezeichnung „Südvorpommern“ (vgl. § 6 LNOG M-V) über die Durchführung der Schülerbeförderung und Erstattung von Aufwendungen für das Gebiet der Universitäts- und Hansestadt Greifswald“. Die Verwaltung wird ermächtigt, den endgültigen Kreisnamen entsprechend dem Bürgerentscheid gemäß § 2 Abs. 2 LNOG M-V anstelle der vorläufigen Bezeichnung gem. § 6 LNOG M-V einzusetzen.