05.09.2011 - 5.3 Umsetzungslisten Sanierung nach Bewilligung der...

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Umsetzungslisten Sanierung nach Bewilligung der Programme 2011

Herr Hauck bringt die Vorlage ein.

Laut Bürgerschaftsbeschluss ist die Anmeldung der Fördermittel besprochen worden. Für die Innenstadt wurden von den beantragten

8 Mio. € Fördermittel 6 Mio. € bewilligt. Die jeweils beantragten Mittel, so wie sie in der Prioritätenliste vorgesehen waren und beschlossen wurden, sind den entsprechenden Umsetzungslisten gegenübergestellt worden.

Die Unterteilung in 4 Kategorien wurde beibehalten.

In der Kategorie A sind die laufenden nachweisbaren Maßnahmen, die sich bereits in einigen Bereichen reduziert haben.

In der Kategorie B befinden sich die Maßnahmen, die im Vorfeld schon als Folgemaßnahmen dargestellt wurden.

In Kategorie C sind Maßnahmen, die nach dem vorhandenen Mittelvolumen in eine entsprechende Rang- und Reihenfolge gebracht wurden.

In Kategorie D befinden sich die Maßnahmen, welche in Kategorie C nicht mehr umgesetzt werden können bzw. die sich zwischenzeitlich durch Bürgerschaftsbeschlüsse erledigt haben.

Nach der ausführlichen Erläuterung der Prioritäten- und Umsetzungslisten wird diskutiert.

Herr Dr. Fassbinder stellt den Antrag, die Nr. 7 – 1. BA Schützenwall – auf der Prioritätenliste in die Kategorie C der Umsetzungsliste aufzunehmen und das Multifunktionsgebäude weiter nach unten zu verschieben.

Herr Kaiser schlägt vor, die Finanzierungssumme für das Multifunktionsgebäude von 475 T€ in 300 T€ für das Multifunktionsgebäude und 175 T€ für den Schützenwall aufzusplitten, da die genauen Kosten für den Bau des Gebäudes noch nicht bekannt sind.

Herr Dr. Fassbinder schließt sich dem Vorschlag von Herrn Kaiser an.

Der Vorschlag wird abgestimmt: 5 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis der Vorlage : 9 Ja-Stimmen, 3 Enth.