26.09.2011 - 5.8 Umsetzungslisten Sanierung nach Bewilligung der...

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Umsetzungslisten Sanierung nach Bewilligung der Programme 2011

B376-19/11

Herr Hauck, Abteilungsleiter im Stadtbauamt, bringt die Beschlussvorlage ein und nimmt die Begründung vor.

Im Rahmen der Diskussion kritisiert Herr Multhauf, dass in der Beratungsfolge die Ortsteilvertretungen nicht beteiligt wurden.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bringt Herr Dr. Fassbinder folgenden Änderungsantrag ein, den er begründet:

In der Anlage wird folgender Punkt geändert:

Anlage 1 Innenstadt und Fleischervorstadt:

Umsetzungsliste nach Bewilligung 2011

Kategorie C:

Multifunktionsgebäude Museumshafen wird um 75.000 Euro auf

400.000 Euro gekürzt

Kategorie D:

1. BA Schützenwall Grünanl. + Rückbau Parkpl. wird in Kat. C gesetzt mit einem Volumen von 75.000 Euro.

Da in der Diskussion keine weiteren Änderungsanträge gestellt werden, lässt Frau Socher über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abstimmen.

Abstimmungsergebnis: bei 26 Ja-Stimmen, einigen Gegenstimmen und

    einigen Stimmenthaltungen beschlossen

Nach einigen Anmerkungen lässt Frau Socher über folgenden Beschlussvorschlag mit der beschlossenen Änderung in Anlage 1 abstimmen.

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die Umsetzungslisten gemäß Anlage für die 2011 bewilligten Sanierungsförderprogramme.

Abstimmungsergebnis: bei 3 Gegenstimmen und 6 Stimmenthaltungen

    mehrheitlich beschlossen