26.09.2011 - 5.7 Prüfauftrag - kurzfristige Realisierung eines b...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Sitzung:
-
Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo., 26.09.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
- Zuständigkeit:
- mehrheitlich
Beratung
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Zu TOP: 5.7 |
Prüfauftrag - kurzfristige Realisierung eines behindertengerechten Zuganges zur Stadtinformation B375-19/11 |
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Herr Hochschild bringt die Vorlage der CDU-Fraktion ein und nimmt die Begründung vor.
Nach einer kurzen Bemerkung von Frau Worm lässt Frau Socher über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:
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Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, ob über außerplanmäßige Ausgaben noch im Jahr 2011 ein behindertengerechter Zugang zur Stadtinformation hergestellt werden kann.
Soweit dies möglich ist, ohne dass die Umsetzung anderer geplanter Projekte gefährdet wird, erhält der Oberbürgermeister den Auftrag die Realisierung in eigener Zuständigkeit zu veranlassen. Andernfalls wird der Oberbürgermeister gebeten, einen entsprechenden Planansatz im Haushaltsplanentwurf der Verwaltung vorzusehen.
Abstimmungsergebnis: bei 7 Stimmenthaltungen mehrheitlich beschlossen |
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, ob über außerplanmäßige Ausgaben noch im Jahr 2011 ein behindertengerechter Zugang zur Stadtinformation hergestellt werden kann.
Soweit dies möglich ist, ohne dass die Umsetzung anderer geplanter Projekte gefährdet wird, erhält der Oberbürgermeister den Auftrag die Realisierung in eigener Zuständigkeit zu veranlassen. Andernfalls wird der Oberbürgermeister gebeten, einen entsprechenden Planansatz im Haushaltsplanentwurf der Verwaltung vorzusehen.