20.02.2012 - 5.3 2. Änderungssatzung zur „Satzung und Gebührenta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Sitzung:
-
Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo., 20.02.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
- Zuständigkeit:
- mehrheitlich
Beratung
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Zu TOP: 5.3 |
2. Änderungssatzung zur „Satzung und Gebührentarif der Stadtbibliothek Hans Fallada“ der Universitäts- und Hansestadt Greifswald B430-22/12 |
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Im Rahmen der Diskussion korrigiert Herr Multhauf das in der Vorlage aufgeführ-te Abstimmungsergebnis des Bildungsausschusses. Außerdem beantragt er für die Linksfraktion, die Jahresgebühr für die Nutzung der Bibliothek für Erwachsene von 12 Euro statt 15 nur auf 13 Euro und die der Jugendlichen von 7 Euro statt 10 nur auf 8 Euro zu erhöhen. Frau Leddin nimmt Stellung für die FDP-Fraktion. Die Fraktion gibt der vorgeleg-ten Beschlussvorlage ihre Zustimmung. Herr Pegel nimmt als Ausschussvorsitzender Stellung und bittet um Abstimmung. Herr Liskow lässt über den o.g. Änderungsantrag von Herrn Multhauf abstimmen. Abstimmungsergebnis: bei 10 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt Damit stellt der Präsident folgenden Beschluss in ungeänderter Form zur Ab-stimmung: |
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Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die 2. Änderungsatzung zur „Satzung und Gebührentarif der Stadtbibliothek Hans Fal-lada“ vom 02.07.2003 und zur 1. Änderungssatzung vom 30.05.2006. Abstimmungsergebnis: bei 1 Gegenstimme und einigen Stimmenthaltungen mehrheitlich beschlossen |
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Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die 2. Änderungsatzung zur „Satzung und Gebührentarif der Stadtbibliothek Hans Fallada“ vom 02.07.2003 und zur 1. Änderungssatzung vom 30.05.2006.