20.02.2012 - 5.4 2. Änderung der Satzung des Kultur- und Sozialp...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Sitzung:
-
Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo., 20.02.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
- Zuständigkeit:
- mit Änderungen
Beratung
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Zu TOP: 5.4 |
2. Änderung der Satzung des Kultur- und Sozialpasses B431-22/12 |
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Für den Sozialausschuss beantragt Herr Schmidt, die vorgesehene Streichung der „Alleinerziehenden mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern“ im § 2 Begünstigte Personen wieder rückgängig zu machen. Im Rahmen der Diskussion unterstützt Herr Dr. Kasbohm diesen Antrag für seine Fraktion. Spätestens zum Herbst regt er an, sollte über eine neue Vorlage für den KuS nachgedacht werden. Nach einigen weiteren Wortmeldungen lässt der Präsident über den Änderungs-antrag von Herrn Schmidt, die Streichung im § 2 rückgängig zu machen, abstim-men. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei einigen Stimmenthaltungen beschlossen Damit lässt der Präsident über folgenden geänderten Beschluss abstimmen: |
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Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die 2. Änderung der Satzung für den Kultur- und Sozialpass der Universitäts- und Han-sestadt Greifswald vom 14.12.2009 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 28.06.2010. Abstimmungsergebnis: bei 39 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung beschlossen |
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Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die 2. Änderung der Satzung für den Kultur- und Sozialpass der Universitäts- und Hansestadt Greifswald vom 14.12.2009 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 28.06.2010.