12.03.2012 - 9.4 Beteiligung von Einrichtungsleiter_innen und Gr...

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Beteiligung von Einrichtungsleiter_innen und Gremien sowie des Beauftragtenbüros an der Fortschreibung der Produkte für den Haushalt

Herr Dr. Fassbinder bringt die Vorlage ein.

Es soll sichergestellt werden, dass die Leiter/-innen der verschiedenen städtischen Einrichtungen, Kitas und Schulen an der Fortschreibung der Produktbeschreibungen,- ziele und – maßnahmen beteiligt werden.

Herr Wille ist erstaunt, dass die Vorlage erneut eingebracht wird. In der Haushaltsdiskussion wurde diese schon besprochen. Er ist dankbar, wenn sich mit dem Thema Produktbeschreibung befasst wird. Hier handelt es sich aber, seiner Meinung nach, um eine Angelegenheit des internen Kreises der Verwaltung und wie diese ihre Arbeit erledigt. Es ist eine Selbstverständlichkeit, mit den Betreffenden die Produktbeschreibungen, - ziele und – maßnahmen durchzugehen. Im letzten Jahr wurde das nicht gemacht, weil ein Zeitproblem vorlag. Eine Beschlussfassung dafür wäre überflüssig.

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 2 Enth.