ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 9.1

Sitzung:: x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten

Gremium:: x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten

Datum:: Mo., 12.03.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 05/685 Rückerstattung Hafengebühren an Museumshafen e.V.

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Verwaltung

Federführend:: Import

Beratung

Zu TOP: 9.1.

Rückerstattung Hafengebühren an Museumshafen e.V.

Herr Mundt bringt den Prüfauftrag der CDU ein.

Nach der Diskussion beauftragen die Ausschussmitglieder den Oberbürgermeister, eine Änderungssatzung zur Hafengebührensatzung vorzulegen, in der § 7 Abs. 1 Nr. 7 gestrichen wird und der räumliche Geltungsbereich der Satzung neu definiert wird

Herr Bleckmann nimmt an der Abstimmung nicht teil.

Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 1 Enth.

12.03.2012 - 9.1 Rückerstattung Hafengebühren an Museumshafen e.V.

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