15.05.2012 - 5.11 Wiecker Brücke
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.11
- Sitzung:
-
Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Di., 15.05.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
05/792 Wiecker Brücke
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
- Zuständigkeit:
- mehrheitlich
Beratung
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Zu TOP: 5.11 |
Wiecker Brücke B461-25/12 |
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Die Einbringung und Begründung der Beschlussvorlage der SPD-Fraktion erfolgt durch Herrn Dr. Kerath. |
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Die Bürgerschaft beschließt: Der Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt wird beauftragt in der Bauaus-schusssitzung am 04. Juni 2012 - ein Konzept vorzulegen, wie das dauerhafte Überfahren der Wiecker Brücke durch PKW von nicht Sondernutzungsberechtigten ständig und effektiv vermieden werden |
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kann. - darzustellen, welche baulichen Maßnahmen hierfür zu veranlassen sind, und - die für die notwendigen baulichen Maßnahmen erforderlichen finanziellen Mittel konkret anzugeben und ihre Finanzierbarkeit aus dem für das Jahr 2012 beschlossenen Haus-halt nachzuweisen. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 1 Stimmenthaltung beschlossen |
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Die Bürgerschaft beschließt:
Der Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt wird beauftragt in der Bauausschusssitzung am 04. Juni 2012
- ein Konzept vorzulegen, wie das dauerhafte Überfahren der Wiecker Brücke durch PKW von nicht Sondernutzungsberechtigten ständig und effektiv vermieden werden kann.
- darzustellen, welche baulichen Maßnahmen hierfür zu veranlassen sind, und
- die für die notwendigen baulichen Maßnahmen erforderlichen finanziellen Mittel konkret anzugeben und ihre Finanzierbarkeit aus dem für das Jahr 2012 beschlossenen Haushalt nachzuweisen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 1 Stimmenthaltung
beschlossen