04.06.2012 - 5.1 1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung de...

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1. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Bereitstellung notwendiger Stellplätze so-wie die Erhebung von Ablösebeträgen (Stellplatzsatzung)

Herr Kaiser bringt die Vorlage ein.

Die bisherige Satzung hat sich insgesamt bewährt. Um die Rechtssicher-heit und Verständlichkeit zu verbessern, wurde die Satzung überarbeitet. In der vorliegenden Lesefassung sind die Änderungen blau dargestellt. Unter anderem geht es um die Konkretisierung, was z. B. mit Stellplatz und Fahrgassfläche gemeint ist sowie um die erforderliche Anzahl von Stellplätzen in Ausnahmefällen. Die entscheidende Änderung befasst sich mit der Ablösung von Stellplätzen.

Herr Kolbe beantragt, dass im § 7 der Abs. 1 geändert wird, da dieser nicht plausibel formuliert ist.

Herr Kaiser wird diese Änderung zum Bauausschuss bzw. spätestens bis zum Hauptausschuss in die Vorlage einarbeiten.

Nach Diskussion wird die Vorlage abgestimmt: 12 Ja-Stimmen