25.06.2012 - 6.1 Strategiekonzept der Stadtwerke Greifswald GmbH

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Beratung

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Strategiekonzept der Stadtwerke Greifswald GmbH

B471-26/12

Der Oberbürgermeister bringt die Beschlussvorlage ein und nimmt die Begrün-dung vor.

Der Geschäftsführer der Stadtwerke, Herr Dreißen ist anwesend.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat folgenden Änderungsantrag eingereicht, der allen Bürgerschaftsmitgliedern vorliegt. Herr Dr. Fassbinder begründet den Antrag.

Im Konzept sollen folgende Stellen geändert werden:

S. 23 - NEU: Bis 1.1.2014 erfolgt die komplette Umstellung des Angebots

auf atomstromfreien Strom. Dafür wird gestrichen: Abs. 2, 2. Satz

S. 24 - NEU: Aufgrund der durch die Bundesregierung eingeleitete Ener-giewende ist es notwendig, die vorhandenen Ressourcen besser zu nut-zen. Darum planen die Stadtwerke Greifswald GmbH einen tageszeit- und wochentagabhängigen Tarif einzuführen. 2013 soll dazu ein Pilot-projekt in Greifswald durchgeführt werden.

Der erste Absatz wird entsprechend redaktionell angepasst.

Nach einigen Wortmeldungen und Nachfragen lässt Herr Liskow darüber ab-stimmen, Herrn Dreißen von den Stadtwerken Rederecht zu gewähren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Im Rahmen der Aussprache melden sich Herr Multhauf und Herr Dr. Bittner.

Da keine weiteren Anträge gestellt werden, lässt der Präsident über die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellten Anträge einzeln abstimmen.

Der Präsident stellt fest, dass 34 stimmberechtigte Bürgerschaftsmitglieder an-wesend sind.

Seite 23 - NEU: Bis 1.1.2014 erfolgt die komplette Umstellung des Ange-bots auf atomstromfreien Strom.

Dafür wird gestrichen: Abs. 2, 2. Satz

Abstimmungsergebnis: bei 9 Ja-Stimmen und 4 Stimmenthaltungen

Mehrheitlich abgelehnt

Seite 24 - NEU: Aufgrund der durch die Bundesregierung eingeleitete Energiewende ist es notwendig, die vorhandenen Ressourcen besser zu nutzen. Darum planen die Stadtwerke Greifswald GmbH einen tageszeit- und wochentagabhängigen Tarif einzuführen. 2013 soll dazu ein Pilot-projekt in Greifswald durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis: bei 15 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen und

4 Stimmenthaltungen abgelehnt

Herr Dr. Bittner fordert die Wiederholung der Abstimmung.

Abstimmungsergebnis: bei 15 Ja-Stimmen, 15 Gegenstimmen und

4 Stimmenthaltungen abgelehnt

Herr Dr. Bittner fordert noch einmal die Wiederholung der Abstimmung.

Abstimmungsergebnis: bei 15 Ja-Stimmen, 14 Gegenstimmen und

5 Stimmenthaltungen beschlossen

Damit stellt der Präsident folgenden Beschluss zur Abstimmung:

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald nimmt das Strate-giekonzept für die Stadtwerke Greifswald GmbH zur Kenntnis und stimmt den daraus abgeleiteten Gesellschafterzielen zu.

Im Absatz 1 auf Seite 24 des Strategiekonzeptes wird folgende Ergänzung auf-genommen:

„Aufgrund der durch die Bundesregierung eingeleiteten Energiewende ist es not-wendig, die vorhandenen Ressourcen besser zu nutzen. Darum planen die Stadtwerke Greifswald GmbH einen tageszeit- und wochentagabhängigen Tarif einzuführen. 2013 soll dazu ein Pilotprojekt in Greifswald durchgeführt werden.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig zur Kenntnis genommen

 

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Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald nimmt das Strategiekonzept für die Stadtwerke Greifswald GmbH zur Kenntnis und stimmt den daraus abgeleiteten Gesellschafterzielen zu.

 

Im Absatz 1 auf Seite 24 des Strategiekonzeptes wird folgende Ergänzung aufgenommen:

 

„Aufgrund der durch die Bundesregierung eingeleiteten Energiewende ist es notwendig, die vorhandenen Ressourcen besser zu nutzen. Darum planen die Stadtwerke Greifswald GmbH einen tageszeit- und wochentagabhängigen Tarif einzuführen. 2013 soll dazu ein Pilotprojekt in Greifswald durchgeführt werden.“


Abstimmungsergebnis: einstimmig zur Kenntnis genommen