20.08.2012 - 5.1 Erweiterung der Rundverfügung Nr. 03/04 zu Anze...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
Ortsteilvertretung Riems
- Gremium:
- Ortsteilvertretung Riems (OTV Rie)
- Datum:
- Mo., 20.08.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
- Zuständigkeit:
- nicht abgestimmt
Beratung
Top 5.1: Beseitigung von illegalen Graffiti (Erweiterung der Rundverfü-gung Nr. 03/04 zu Anzeigen und Beseitigung von illegalem Graffiti an Ge-bäuden der Stadtverwaltung der Hansestadt Greifswald)
Die Bürgerschaft hat eine Erweiterung der o.g. Rundverfügung an den Ortsrat Riems weitergeleitet. Der Riemser Ortsrat beschließt einstimmig, nicht über diese Verfügung abzustimmen, sondern das Thema an die Bürger-schaft zurückzuverweisen, weil die Verordnung nicht in den Zuständigkeitsbe-reich eines Ortsrats gehört. Nach Einschätzung des Riemser Ortsrats kann der Oberbürgermeister diese Rundverfügung eigenständig ändern.