27.08.2012 - 8.7 Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2013 - Pr...

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Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2013 - Prioritätenlisten

Bis zum 15. Oktober 2012 muss die Beantragung der Mittelzuweisung der Stadt für das jeweilige Folgejahr erfolgen. Die Prioritätenliste setzt sich wie im Vorjahr zusammen und baut auf das Jahr von 2012 auf. Kleinere Änderungen zum Vorjahr werden von Herrn Kaiser bekanntgegeben.

Innenstadt und Fleischervorstadt

Kategorie B:

- der Schießwall wird voraussichtlich über EFRE-Mittel gefördert, wenn

das so wäre, könnten Maßnahmen aus der Kategorie C in die

Kategorie B verschoben werden

Kategorie C:

- der Dom ist nicht mehr enthalten, wurde zurückgezogen, weil die Ge-

samtfinanzierung noch nicht steht,

- Aufnahme der Credner- und Wallanlagen, Schwerin hat erwogen, dass

dieses Gebiet, obwohl es außerhalb des Sanierungsgebietes liegt,

doch gefördert werden könnte,

- das Multifunktionsgebäude im Museumshafen wurde von Kategorie C

in D verschoben, vonseiten der Stadt wird eine private Maßnahme an-

gestrebt

Fleischervorstadt

Kategorie C:

- das Schulgebäude der Arndtschule wurde mit aufgenommen

Ostseeviertel Parkseite

Kategorie C:

- hier wurden die Straßen mit aufgenommen

Schönwalde I

Hier besteht seit 2 Jahren die Aussage von Schwerin, dass es kein Geld mehr gibt. Eventuell könnte es aber Sonderzuweisungen geben. Zu diesem Zweck ist es notwendig, dass der „0-Zettel“ als Antrag eingereicht wird.

Schönwalde II (Stadtumbau Ost Programmteil Aufwertung)

Es sollen hier die Verkehrsanlagen fertiggestellt werden.

Schönwalde II (Die Soziale Stadt)

Unter der Kategorie D sind die Makarenkostraße und der E.-Thälmann- Ring sowohl in diesem Programm als auch beim Stadtumbau Ost aus taktischen Gründen enthalten (noch weiß man nicht, in welchem Förderprogramm die höhere Mittelzuweisung erfolgt).

Herr Dr. Fassbinder möchte bei der Mittelbeantragung für die Innenstadt und Fleischervorstadt die Maßnahme Klex von der Kategorie D in C verschieben. Im Textteil soll der Zwischensatz zur Kategorie C bezgl.

der Rang- und Reihenfolge gestrichen werden. Die Rangfolge sollte erst bei Mittelbewilligung erfolgen.

Über die Vorlage wird abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen

3 Stimmenthaltungen