17.09.2012 - 5.7 Erweiterung der Rundverfügung Nr. 03/04 zu Anze...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Sitzung:
-
Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo., 17.09.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
- Zuständigkeit:
- mehrheitlich
Beratung
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Zu TOP: 5.7 |
Erweiterung der Rundverfügung Nr. 03/04 zu Anzeigen und Beseitigung von illegalem Graffiti an Gebäuden der Stadtverwaltung der Hansestadt Greifs-wald B490-27/12 |
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Anhand einer Präsentation bringt Herr Hochschild die Beschlussvorlage ein und nimmt die Begründung vor. Im Rahmen der Diskussion regt Herr Prof. Joecks an, da es sich um eine städti-sche Rundverfügung handelt, den Oberbürgermeister zu bitten, die Rundverfü-gung zu erweitern und den letzten Satz zu streichen. Die CDU-Fraktion übernimmt die Änderungsvorschläge. Nach einigen Wortmeldungen lässt der Präsident um folgenden Beschluss ab-stimmen: |
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Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt: Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Rundverfügung Nr. 03/04 „Anzeigen und Beseitigung von illegalem Graffiti an Gebäuden der Stadtverwaltung der Hansestadt Greifswald“ dahingehend zu erweitern, dass sich diese zukünftig auch auf Brücken, Durchlässe und Denkmale erstreckt. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 5 Stimmenthaltungen beschlossen |
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Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Rundverfügung Nr. 03/04 „Anzeigen und Beseitigung von illegalem Graffiti an Gebäuden der Stadtverwaltung der Hansestadt Greifswald“ dahingehend zu erweitern, dass sich diese zukünftig auch auf Brücken, Durchlässe und Denkmale erstreckt.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und
5 Stimmenthaltungen beschlossen