ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.11

Sitzung:: Bürgerschaft

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo., 17.09.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: 05/859 Poller-Anlage Wiecker Brücke

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Verwaltung

Federführend:: Import

Zuständigkeit:: mehrheitlich

Beratung

Zu TOP: 5.11

Poller-Anlage Wiecker Brücke

B492-27/12

Die Einbringung und Begründung der Beschlussvorlage der SPD-Fraktion erfolgt durch Herrn Dr. Kerath.

Herr Dr. Kasbohm regt an, erst einmal die Negativschleife auszuprobieren. Viel-leicht löst sich dadurch schon das Problem.

Für die Verwaltung nimmt Herr Senator Hochheim Stellung.

Im Rahmen der Diskussion schlagen Herr Hoebel und Herr Dr. Bittner vor, die manuelle Betätigung der Schranke zu prüfen.

Daraufhin bezieht Herr Wixforth Stellung.

Herr Dr. Bittner beantragt, in den Beschlusstext aufzunehmen, dass die manuelle Betätigung des Pollers geprüft werden soll.

Abstimmungsergebnis: bei 11 Ja-Stimmen und 3 Stimmerhaltungen

mehrheitlich abgelehnt

Daraufhin lässt Herr Liskow über den vorgelegten Beschlussvorschlag in ungeänderter Form abstimmen.

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beauftragt den Oberbürgermeister mit der Planung und dem Bau einer neuen Poller-Anlage an der Wiecker Brücke.

Abstimmungsergebnis: bei 5 Gegenstimmen und 6 Stimmenthaltungen