17.09.2012 - 5.25 Ausweisung eines EFRE-Fördergebietes im Rahmen ...

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Ausweisung eines EFRE-Fördergebietes im Rahmen der Maßnahme "Um-gestaltung der historischen Wallanlagen im Bereich des Schießwalls"

B502-27/12

Herr Kaiser teilt mit, dass auf Wunsch des Bauausschusses die Vorstellung der Planungen des EFRE-Gebietes vorbereitet wurde.

Herr Multhauf stellt Nachfragen zu den Anlagen der Beschlussvorlage unter TOP 5.24. Daraufhin gibt Herr Kaiser entsprechende Erläuterungen und erklärt, dass die Städtebauförderung nichts mit der Ausweisung des EFRE-Fördergebietes zu tun hat.

Aufgrund einer Bemerkung von Herrn Dr. Bittner lässt der Präsident darüber ab-stimmen, dass die Beschlussvorlage eingebracht wird.

Abstimmungsergebnis: bei 8 Ja-Stimmen und einigen Stimmenthaltungen

mehrheitlich abgelehnt

Danach lässt der Präsident über folgenden Beschluss abstimmen:

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die Ausweisung des EFRE-Fördergebietes „Schießwall/Hansering“ mit einer Größe von 6,75 ha (siehe beiliegendem Lageplan).

Abstimmungsergebnis: bei 1 Gegenstimme und 2 Stimmenthaltungen

mehrheitlich beschlossen