25.06.2019 - 12.10 Wahl der Mitglieder und Stellvertreter in den W...

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Frau Teetz

. erinnert an die im Vorfeld verteilten Hinweise über die Besetzung der Betriebsausschüsse. Es handele sich hierbei um beschließende Ausschüsse und daher sei in den Betriebssatzungen festgelegt, dass nur zwei sachkundige Einwohner als Mitglieder gewählt werden dürfen. Außerdem müsse ein Mitglied der Bürgerschaft immer durch ein Mitglied der Bürgerschaft vertreten werden. Unschädlich sei es, wenn ein sachkundiger Einwohner durch ein Mitglied der Bürgerschaft vertreten werde.

 

Herr Alexander Krüger

. stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung der Sitzung, um eine Fraktionsvorsitzendenrunde beim Präsidium zum Austausch zu diesen Vorlagen und zu TOP 12.6 (12. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald) einzuberufen.

 

Herr Liskow lässt über den Geschäftsordnungsantrag von Herrn Krüger abstimmen:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
mehrheitlich

 

P A U S E

20:24 Uhr bis 20:34 Uhr

 

Herr Liskow

. eröffnet erneut die Sitzung.

Die Fraktionsvorsitzenden haben angezeigt, dass die Abstimmung über Artikel 5 der Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald nicht eindeutig gewesen sei und hätten darum gebeten, die Abstimmung zu wiederholen.

 

Es wird erneut TOP 12.6 aufgerufen. (siehe Seite 21)

Nach der Behandlung von TOP 12.6 wird mit TOP 12.10 fortgefahren.

 

Die Fraktionsvorsitzenden haben sich über die Besetzung der Betriebs- und Werksausschüsse geeinigt.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald wählt folgende Mitglieder und Stellvertreter in den Werksausschuss des Eigenbetriebes Abwasserwerk der Universitäts- und Hansestadt Greifswald:

 

		Mitglieder		Stellvertreter
Zählgemeinschaft CDU-Fraktion und Frau Grit Wuschek	.	Herrn Jürgen Liedtke	.	Frau Grit Wuschek
Zählgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und ALTERNATIVE LISTE	.	Herrn Prof. Dr. Markus Münzenberg	.	Frau Katharina Horn
	.	Herrn Tom Beyer	.	Herrn André Carls
Fraktion DIE LINKE und Tierschutzpartei	.	Herrn Dr. Jörn Kasbohm	.	Frau Anja Hübner
Fraktion BG/FDP/KfV	.	Herrn Heiko Jaap	.	Herrn Dr. Thomas Meyer
SPD-Fraktion	.	Herrn Thomas Lange	.	Herrn Dr. Andreas Kerath
AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft	.	Herrn Nikolaus Kramer	.	Herrn Stephan Reuken

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
einstimmig	0	0