25.06.2019 - 12.30 Information zum Prüfauftrag „Denkmal zu Ehren v...

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Frau Hauswald bringt die Informationsvorlage ein.

 

Herr Dr. Meyer

. stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Verweisung der Beschlussvorlage in die Fachausschüsse.

 

Herr Alexander Krüger

. hält eine Gegenrede zum Geschäftsordnungsantrag, da er finde, dass es sich hierbei um eine Information für die Bürgerschaft handele.

 

Der Oberbürgermeister

. informiert, dass die Bürgerschaft jetzt über die Thematik befinden könne. Andernfalls werde eine Beschlussvorlage für den nächsten Gremienlauf erarbeitet. Dann könnten die Maßnahmen jedoch nicht mehr rechtzeitig bis zum Jubiläum umgesetzt werden.

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt darüber abstimmen, ob die Informationsvorlage nun durch die Bürgerschaft zur Kenntnis genommen werden solle und sich die Fachausschüsse im nächsten Gremienlauf damit befassen sollen.

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
mehrheitlich	0	einige