26.08.2019 - 14.7 Greifswald ruft den Klimanotstand aus

Da die Stellungnahme sowohl von der Verwaltung als auch von den Stadtwerken (diese ist auch nicht öffentlich) sehr umfangreich erst am heutigen Tag abgereicht wurden, wird um eine Verschiebung in den nächsten Gremienlauf gebeten.

 

Herr Krüger kündigt für den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit Änderungen an.

 

Einer Verschiebung der nicht öffentlichen Stellungnahme der Stadtwerke in den öffentlichen Teil kann durch Frau Teetz u. a. aufgrund der Bekanntgabe von betriebswirtschaftlichen Zahlen und Strategien der Stadtwerke, die sich auf andere Versorger in der Region beziehen, nicht stattgegeben werden. Sie verweist auf die Teilnahme des Geschäftsführers der Stadtwerke im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit. Eine „geschwärzte“ Version wird von Frau Teetz als nicht zielführend erachtet, verweist aber auf die Möglichkeit, in einem öffentlichen Ausschuss jederzeit die Nichtöffentlichkeit herzustellen.

 

Frau Teetz wird vom Ausschuss aufgefordert, eine Möglichkeit der Öffentlichkeit der Stellungnahme durch die Stadtwerke prüfen zu lassen.

Abstimmungsergebnis:

 

Der Tagesordnungspunkt wird ohne Abstimmung geschlossen.