26.08.2019 - 14.8 Einführung eines Systems von öffentlichen Toile...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14.8
- Zusätze:
- CDU-Fraktion
- Datum:
- Mo, 26.08.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- 01.0.1 Kanzlei der Bürgerschaft
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Herr Krüger fordert, bis zur Bürgerschaftssitzung die Deckungsquelle nachzureichen. Außer-dem sollte die Beschlusskontrolle beinhalten, dass der Oberbürgermeister beauftragt wird, ein System aufzusetzen und zum Jahresende den Ausschuss über den Stand zu informieren.
Herr Dr. Kerath kündigt bis zur Bürgerschaftssitzung einen Änderungsantrag an.
Ob dem Vorschlag, den Beschluss in einen Prüfauftrag umzuwandeln, gefolgt werden kann, muss vorerst parteiintern beraten werden.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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4 |
2 |
9 |