28.08.2019 - 14.1 Leitfaden städtische Werbung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14.1
- Zusätze:
- Herr Dr. Ulrich Rose, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE (interfraktionell angestrebt)
- Datum:
- Mi, 28.08.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:01
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- 01.0.1 Kanzlei der Bürgerschaft
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Ergänzend sollen noch mehr Kontrollpunkte in die Beschlussvorlage aufgenommen werden; eventuell bei Zweifelsfällen den Frauenbeirat einbeziehen.
Die Stellungnahme des Frauenbeirates liegt vor und wird bei der nächsten Gelegenheit vorgetragen.
Seitens der Stadtverwaltung wird noch hinzugefügt, dass die Vorgaben des Deutschen Werberates in den Verträgen u. a. bei den Stadtwerken und Verkehrsbetrieben mit ihren Werbeträgern bereits fixiert sind.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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6 |
2 |
5 |