ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 8.8

Sitzung:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Mo, 14.10.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: BV-V/07/0072 9. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald 2019 -Rückwirkende Geltung ab 01.01.2019

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage der Verwaltung

Federführend:: 66.2 Tiefbau- und Grünflächenamt/Abteilung Unterhaltung von Verkehrsanlagen

Beschluss:: ungeändert abgestimmt

Wortprotokoll

Herr Schick erläutert, dass bereits die Straße nach Bedarf gereinigt wird und deshalb rückwirkend zum 01.01.2019 die Änderungssatzung in Kraft treten soll.

Herr Dr. Kerath möchte bis zum Hauptausschuss eine Auflistung haben, welcher Reinigungsaufwand in diesem Jahr für diese Straßen bereits angefallen ist. Danach soll über den Satzungsbeginn (01.01.2019 oder 01.01.2020) entschieden werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	5

14.10.2019 - 8.8 9. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzun...

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