16.10.2019 - 10.3 Sibylla-Schwarz-Haus

Herr von Malottki bringt die mit dem Verein abgestimmte Vorlage kurz ein.

Frau Duschek ist ob der Vorlage irritiert und informiert, dass eine Vertreterin des Vereins ihre Fraktion zu Verhandlungen zwischen Verein und Eigentümer informierte. 

Herr Rappen sieht das Enteignungsverfahren durch diese Verhandlungen gefährdet.

Einige Ausschussmitglieder sehen die Investition in Fremdeigentum kritisch, ebenso ob die Mietkosten per Vermietung wieder eingeholt werden können. Zudem wird um Stellungnahme der Verwaltung gebeten, ob diese hier rechtmäßig als Mieter sowie als Vermieter agieren darf.

Abstimmungsergebnis:

 

nicht abgestimmt – Abstimmung vertagt