21.10.2019 - 8.14 9. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.14
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss (HA)
- Datum:
- Mo, 21.10.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66.2 Tiefbau- und Grünflächenamt/Abteilung Unterhaltung von Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- auf TO der BS gesetzt
Wortprotokoll
Herr Schick
. informiert, dass sich die Kosten der Reinigung der Straßen bis einschließlich zur 40. Kalenderwoche auf 5.174 EUR beliefen. Die Reinigung sei wöchentlich ab Januar 2019 durchgeführt worden.
Herr Dr. Fassbinder lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt werden soll.
Abstimmungsergebnis:
|
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
|
einstimmig |
0 |
0 |