04.11.2019 - 8.23 Einrichtung einer AG Digitalisierung

Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Herr Wulff

. bringt die Beschlussvorlage ein.

. wäre auch damit einverstanden, wenn die Besetzung erst in der nächsten Sitzung der Bürgerschaft erfolgen würde.

 

Frau Damm verlässt die Sitzung der Bürgerschaft.

 

Der Oberbürgermeister

. rät davon ab, ein weiteres Gremium einzurichten. Die betroffenen Beschlussvorlagen sollten im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung beraten werden.

 

Herr Wulff

. kritisiert, dass die Verwaltung noch kein Digitalisierungskonzept vorgelegt habe und bezüglich Digitalisierung kein Fortschritt erreicht werde.

 

Herr von Malottki

. stellt die Geschäftsordnungsanträge „Abschluss der Rednerliste“ und „Zurückverweisung in die Fachausschüsse“.

 

Herr Dr. Kasbohm hält zum Geschäftsordnungsantrag eine Gegenrede.

 

Herr Liskow lässt über den Geschäftsordnungsantrag „Abschluss der Rednerliste“ abstimmen:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
18	22	0

 

Der Oberbürgermeister

. informiert, dass das Digitalisierungskonzept bereits im Fachausschuss vorgelegt worden sei und demnächst ein Digitalisierungsmanager bei der Stadtverwaltung eingestellt werde.

 

Nach kurzer Diskussion lässt Herr Liskow über den Geschäftsordnungsantrag „Verweisung in Fachausschüsse“ abstimmen:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	mehrheitlich	einige

 

Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ruft eine AG „Digitalisierung“ ins Leben. Die AG berichtet dem Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung fortlaufend.

 

Zu besetzen ist die AG mit folgenden Vertreter*innen:

 

-          einem Mitglied jeder Fraktion der Bürgerschaft

 

-          Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung

 

-          Mitgliedern der Ortsteilvertretungen

 

-          geladene Gäste als Experten

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
14	18	einige