18.11.2019 - 8.11 Überplanmäßige Auszahlung Maßnahme "Gewässerren...

Beschluss:
ungeändert abgestimmt
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Wortprotokoll

Auf Nachfrage erklärt Herr Franke:

 

-          wie der Ablösebetrag errechnet wurde: nach Ablöseverordnung, der Fiktiventwurf für ein Ersatzbauwerk in 70 Jahren konnte nur geschätzt werden,

 

-          welche Konsequenzen entstehen, wenn das Los 3 nicht ausgeführt wird: man müsste dann aufgrund der Planänderung noch einmal in die Planfeststellung, kein Schutz bei Starkregenereignissen für Schönwalde, für das Gesamtprojekt gab es eine Fördermittelbewilligung, die dann ggf. anteilig zurückzuzahlen wäre.

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

10

2

2