03.02.2020 - 10.17 Live Stream von öffentlichen Bürgerschaftssitzu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.17
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Gremium:
- Bürgerschaft (BS)
- Datum:
- Mo, 03.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Präsident der Bürgerschaft ruft den Tagesordnungspunkt auf.
Herr Gabel bringt die Beschlussvorlage ein.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Präsident der Bürgerschaft lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt, dass die Verwaltung eine technische, rechtliche und finanzielle Umsetzung für
a) einen Livestream der öffentlichen Sitzungen der Bürgerschaft und
b) Abrufbarkeit dieser Aufzeichnungen auf der Website der Stadt erarbeitet,
die spätestens zum September 2020 umsetzbar sein sollte. Hierfür notwendige Änderungen von Satzungen und Geschäftsordnungen sowie die Finanzierung sollen der Bürgerschaft zuvor entsprechend rechtzeitig zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt werden.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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31 |
4 |
2 |