02.03.2020 - 10.1 Aufstellung von Mitfahrbänken im Stadtgebiet Gr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Sitzung:
-
Sitzung der Ortsteilvertretung Riems
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ
- Gremium:
- Ortsteilvertretung Riems (OTV Rie)
- Datum:
- Mo, 02.03.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik
- Federführend:
- Politik
- Beschluss:
- ungeändert abgestimmt
Wortprotokoll
Der Prüfauftrag wird allgemein befürwortet, Herr Prof. Dr. Conraths gibt zu bedenken, dass entgegen der Formulierung im Prüfauftrag, perspektivisch aber natürlich finanzielle Aufwendungen für eine derartige Maßnahme kalkuliert werden müssen. Frau Heinrich erläutert, dass es hier erst um den Prüfauftrag geht – die Frage der Finanzierung stellt sich dann nach positivem Bescheid.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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6 |
0 |
0 |