10.03.2020 - 8.1 3. Änderungssatzung der Universitäts- und Hanse...

Herr Winckler bringt die Vorlage ein.

Der Kalkulationszeitraum der letzten drei Jahre ist mit Ende 2019 abgelaufen. Die Zahlenbasis aus dem mittleren Jahr 2018 wurde für die kommenden drei Jahre 2020/2021/2022 zu Grunde gelegt. Auf der gleichen rechtlichen Basis wurde grundsätzlich neu kalkuliert. Die tatsächlichen Änderungen wurden auf der 2. Seite der Beschlussvorlage verfasst. Auf diese Änderungen weist Herr Winckler kurz im Einzelnen hin. Zum einen wurde eine Korrektur aus der letzten Satzung vorgenommen, wonach der mittlere Dienst den höchsten Stundenvergütungssatz in Abrechnung der Gebühren hatte, der gehobene Dienst den mittleren Gebührensatz und der höhere Dienst den niedrigsten Stundenvergütungssatz. Der Berechnungsmodus wurde entsprechend umgestellt, so dass z. B. wenn der höhere Dienst am Einsatzort ist, der höhere Stundenvergütungssatz auch abgerechnet werden kann. Zum anderen wurde der Stundensatz für die Abrechnung der Brandsicherheitswache vom Mindestlohn entkoppelt. Weiterhin wurde dargestellt, welche Fahrzeuge in die Kalkulation eingeflossen sind und welche Fahrzeuge aufgrund der Aussonderung nicht mehr berücksichtigt wurden.

Dr. Bittner bittet darum, dass der Teilungsfaktor künftig in die Kalkulation mit aufgenommen wird.

Für diese 3. Änderungssatzung wird die Sachdarstellung entsprechend ergänzt.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
14	0	0