25.05.2020 - 8.1 Masterplan "Steinbeckervorstadt"

Herr Wilde erläutert anhand einer Präsentation das Vorhaben mit den Varianten 1 und 2. Das Gesamtdokument ist im Anhang beigefügt.

Die Stadtverwaltung favorisiert und empfiehlt Variante 2, weil mehr Bebauungserschließung und somit ein größerer Handlungsspielraum ermöglicht würde. Entsprechende Fachgutachten sollen eine Grundlage für die Umsetzung darstellen (wie z. B. Moor-, Umweltschutz). Beide Planvarianten berücksichtigen die Autofreiheit.

Im Anschluss an die angestrebte Beschlussfassung im Juli sollen die Planungen sowie die Bürgerbeteiligungen fortgesetzt werden.

Herr von Malottki präferiert Variante 1 und merkt an, dass seiner Meinung nach eine zusätzliche Kita in der Planung fehlt und die Fläche am Museumshafen nicht bebaut werden, sondern als Freifläche für eine allgemeine Nutzung zur Verfügung gestellt werden sollte.

Herr Sieger schließt sich aufgrund der größeren städtebaulichen Möglichkeiten der Vorzugsvariante 2 an.

Frau Wolter fragt nach der konkreten Anzahl der Eigenheime. Herr Wilde erläutert, dass für das fragliche Gebiet die Stärkung der gemeinschaftlichen Wohnformen in einer mehrgeschossigen Bauweise im Fokus steht (Zahlen hierzu im Masterplan auf Seite 23).

Frau Engel erfragt die Planung für öffentliche Spiel- und Sportplätze. Herr Dr. Heinz stellt heraus, dass 3 frei zugängliche Spielräume sowie Potentialflächen eingeplant sind und bereits vorhandene Grünflächen aufgewertet werden sollen.

Frau Gömer betont, dass ihrer Meinung nach offene „Aneignungsflächen“ eher den Bedürfnissen der Kinder und Jugendlichen entsprechen, als teure, vorgefertigte Lösungen. Frau Dr. Schwenke stellt die Frage nach der Vereinbarkeit von gemeinwohlorientiertem Wohnen und teurer Erschließung von problematischem Baugrund (Moorgelände).

Herr Wilde wirbt daher um einen validen Prüfungsrahmen für die Verwaltung mittels Gutachten. Er betont, dass dies bei Variante 1 aufgrund des eingeschränkten B-Planes unmöglich ist.

Frau Kalhorn wünscht sich eine Fortsetzung der sehr guten Bürgerbeteiligung.

Auf die Frage von Frau Duschek, ob die Bürgerschaft sich für eine Variante entscheiden muss, betont Herr Wilde, dass es sich um eine Beschlussempfehlung zum Masterplan mit Variante 2 geht.

Für Frau Dr. Schwenke ist wichtig, dass die Ergebnisse des Gespräches mit der BI am 26.06. schnell mitgeteilt werden. Eine öffentliche Veranstaltung erachtet sie unter den gegebenen Umständen für problematisch und vor der nächsten Sitzung der Bürgerschaft am 02.07. zeitlich nicht umsetzbar.

Frau Horn fordert die Verwaltung auf, dies mittels eines digitalen Forums zu gewährleisten.

Frau Dr. Schwenke richtet die Frage an den Ausschuss, ob bereits beim Aufstellungs-beschluss der Beteiligungsprozess in der bewährten Form fortgesetzt werden soll.

Herr Wilde warnt, dass eine Online-Beteiligung eventuell nicht alle Bürger erreicht und zu erheblichen weiteren Verzögerungen führt. Er schlägt daher vor, die Vorlage mit einer Formulierung zu ergänzen, die ein Beteiligungsformat bei allen Prozessen zur Bedingung macht. Über diesen Vorschlag lässt Frau Dr. Schwenke abstimmen.

Ergänzend informiert Frau Kowalzyck, dass mögliche digitale Bürgerbeteiligungsformate seitens der Verwaltung aktuell geprüft werden.

 

Die Abstimmung über die Formulierungsergänzung von Herrn Wilde bzgl. des weiteren Beteiligungsverfahrens erfolgt einstimmig.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0