28.05.2020 - 10.2 Parken in Greifswald

Herr Rappen bringt die Vorlage ein.

 

Diskussion:

Herr Ziola stellt die Arbeit des Aufsichtsrates in Frage.

 

Herr Prof. Dr. Münzenberg merkt an, dass auch wirtschaftliche Aspekte betrachtet werden müssen. Es braucht ein Gesamtkonzept.

 

Herr Dr. Kasbohm erläutert, dass die Bürgerschaft einen B-Plan beschlossen hat, der ein Parkhaus vorsieht. Es gibt keine Vorgaben zu Größe oder Wirtschaftlichkeit.

 

Frau Dr. Wölk bekräftigt noch einmal, dass der Beschlussvorschlag nicht gebraucht wird.

 

Herr Rappen erwidert, dass der B-Plan die Größe sehr wohl in der Begründung vorgibt. Will zusätzlichen Rückenwind.

 

Herr König erklärt, dass der vermeintliche Mangel an Parkplätzen differenziert zu betrachten ist, der Nexöplatz sei bisher spätestens ab 17 Uhr oft sehr leer, das spräche nicht für ein großes Interesse der Anwohner, Mithin sei das Projekt im Mobilitätsausschuss bisher nicht vorgestellt worden, obwohl vor allem im Hinblick auf die Anbindung, die nach Planungsunterlagen offenbar mangelhaft sei, sicher die Notwendigkeit bestünde.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	7	0