22.06.2020 - 8.5 Nachtragswirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebe...

Beschluss:
auf TO der BS gesetzt
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Wortprotokoll

Der Oberbürgermeister

. informiert, dass vor geraumer Zeit ein Sanierungsgutachten für das Segelschulschiff Greif in Auftrag gegeben worden sei. Letzte Woche sei das Gutachten dem Betriebsausschuss zur Verfügung gestellt und heute der Öffentlichkeit bekannt gegeben worden. Für die Sanierung, Modernisierung, sowie die Anpassung an geltende Vorschriften seien 3,5 Mio. EUR veranschlagt. Mögliche Schadstofffunde seien einkalkuliert. Gespräche mit eventuellen Fördermittelgebern seien bereits am Laufen. Man sei optimistisch, dass ein größerer Anteil der Kosten über Fördermittel finanziert werden könne.

Der Eigenbetrieb werde ein Finanzkonzept inklusive Sanierung und Wirtschaftsplan für die im Betrieb befindliche Greif erarbeiten. Das Gesamtkonzept solle im Herbst den bürgerschaftlichen Gremien vorgelegt werden.

 

Herr Dr. Meyer

. fragt, ob bereits parallel Verhandlungen mit möglichen Werften geführt werden.

 

Herr Fichte

. antwortet, dass bisher noch keine Gespräche mit Werften stattgefunden hätten, da dies vergaberechtlich nicht möglich sei. Zudem müsse eine europaweite Ausschreibung erfolgen.

 

Herr Dr. Fassbinder lässt darüber abstimmen, ob die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung der Bürgerschaft gesetzt wird.

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Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

einstimmig

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