10.08.2020 - 12.6 Anpassungen der Gestaltungssatzungen in Greifswald

Frau Horn informiert, dass der Punkt 3 zwischenzeitlich gestrichen wurde. Er soll durch die Erweiterung der Prüfung auf das gesamte Gebiet in Wieck (vormals nur einzelne Straßen) geändert werden.

Für Herrn Sieder ist diese Ausweitung zu pauschal. Des Weiteren würde er sich eine separate Vorlage/Behandlung zu Punkt 2 „Barrierefreie Stadt“ wünschen. Er beantragt daher eine getrennte Abstimmung zu den einzelnen Punkten.

Herr von Malottki erklärt Herrn Sieder, dass die Änderung des 3. Punktes aus einer Stellungnahme des Rechtsamtes resultiert, wonach nur definierte Gebiete, nicht jedoch einzelne Straßen geprüft werden können.

Aufgrund der ähnlichen Thematik ist es für ihn sowie Frau Horn sinnvoll, die Umsetzung des 2. Punktes gleichzeitig anzugehen.

Frau Zill merkt an, dass die OTV Wieck/Ladebow die Realisierung aufgrund der Gestaltungs- sowie Denkmalschutzsatzungen skeptisch sieht.

Frau Dr. Schwenke folgt dem Vorschlag von Herrn Sieder und lässt die Punkte einzeln abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

Einzelabstimmung Punkt 1:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	3

 

Einzelabstimmung Punkt 2:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	4

 

Einzelabstimmung Punkt 3:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	0	5